Home | Die Bürgernahe Partei

So unterschiedlich wir als Mitglieder der Bürgernahen Partei auch sind, so eint uns doch unsere grundlegende Haltung: Wir sind ehrlich, dialogbereit, kompromissfähig – und setzen stets das Gemeinwohl über Eigeninteressen.

Gemeinsam teilen wir den Wunsch nach Veränderung.

Unser Ziel ist der offene Austausch, bei dem jede Meinung ihren Platz findet. Jede Stimme verdient Gehör. Für uns zählt das menschliche Miteinander.

Wofür wir stehen

Wir möchten in einer aktiven, offenen Gemeinde leben, die regelmäßige Begegnungen fördert und sich an den Bedürfnissen der Bürger orientiert.
In der Großgemeinde sollen die natürlichen Stärken und Ressourcen bewahrt werden – von der Au bis zum Wagram
Wir möchten die Dorfgemeinschaften und den Zusammenhalt stärken
Mit uns darf es keine utopischen Bauprojekte mehr geben, die nur den Interessen Weniger dienen.
Wir wollen Räume für Menschen schaffen, nicht für Profite. Bevor es zu Umwidmungen am Ortsrand kommt, setzen wir uns dafür ein, dass ungenutzte Wohnraumreserven im Ortskern erschlossen werden, damit das Leben wieder im Zentrum der Gemeinde stattfindet.

Für eine lebenswerte, nachhaltige Zukunft in unseren Gemeinden – für ein offenes, ehrliches Miteinander, das von sozialem Engagement, Naturschutz und Transparenz geprägt ist.

BNP

Zur Wahl angetreten ist "Die bürgernahe Partei". Wir haben uns weiterentwickelt und sind den nächsten Schritt gegangen und haben den Status der Partei angetreten.

Präambel

Unser Ziel ist es, eine engagierte, zukunftsfitte und transparente Gemeinde zu gestalten, in der die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt stehen.

Die bürgernahe Partei möchte durch ihre Arbeit im Gemeinderat und ihre Mitwirkung an der politischen Willensbildung und an der Gestaltung der Gemeinde unter besonderer Berücksichtigung von Nachhaltigkeit und Transparenz teilhaben. Als bürgernahe Partei verfolgen wir das Ziel, das soziale Miteinander zu stärken und durch offenes, nachvollziehbares Handeln alle Bürgerinnen und Bürger zum Mitmachen und Mitdenken einladen.

· Wir setzen uns aktiv für den Dialog innerhalb der Gemeinde ein.

· Wir schaffen Zeit und Raum für den Austausch von Ideen.

· Wir fördern die Dorfgemeinschaft, um ein starkes, solidarisches Miteinander zu ermöglichen.

· Unser Ziel ist es, Wohnraum und Lebensqualität zu fördern, innovative Lösungen für die Nutzung ungenutzter Flächen im Ortskern zu entwickeln und unnötige Bodenversiegelung zu vermeiden.

· Wir möchten wieder Leben in die Ortschaft zu bringen, indem die Ansiedelung von Geschäften und KMU’s unterstützt werden.

· Unser Ziel ist ein lebendiges Grafenwörth, in dem die Bürgerinnen und Bürger in einer harmonischen, zukunftsicheren und nachhaltigen Gemeinschaft leben.

· Wir streben eine Gemeinde an, die ihre natürlichen Ressourcen schützt.

· In unserer Gemeinde soll jede Stimme gehört werden und jeder Mensch die Möglichkeit haben, aktiv teilzuhaben.

§ 1 NAME, SITZ UND TÄTIGKEITSBEREICH

“Die bürgernahe Partei” mit der Kurzbezeichnung “BNP” hat ihren Sitz in Seebarn am Wagram und beschränkt ihren territorialen Organisationsbereich auf den Gemeindebereich.

§ 2 RECHTSFORM UND GLIEDERUNG

“Die bürgernahe Partei” ist eine Partei gemäß Parteiengesetz 2012 (BGBI I Nr.56/2012).

§ 3 ZWECK

Der Zweck der bürgernahem Partei liegt darin, durch ihre Arbeit, die Interessen und Forderungen der Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Grafenwörth, in der Regionalpolitik, losgelöst von der Bundes oder Landespolitik, in den Beschlussgremien bestmöglich zu vertreten - sozial, ökologisch, wirtschaftlich und auch kulturell. Das bedeutet, einzig und allein das Wohl der Bevölkerung von Grafenwörth steht im Vordergrund des Handelns.

Wir streben eine transparente Gemeinde an, wo für alle Bürgerinnen und Bürger die Gemeindeausgaben und die Gemeindeentscheidungen nachvollziehbar, sowie die Entscheidungen des Gemeinderates nachschaubar und auch erklärbar gemacht werden.

Die Mitglieder der Partei bekennen sich selbstverständlich zur österreichischen Bundesverfassung.

§ 4 MITGLIEDSCHAFT UND AUSTRITT UND AUSSCHLUSS

Die Partei ist offen für ordentliche und unterstützende außerordentliche Mitglieder.
Ordentliche Mitglieder sind natürliche Personen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben. Unterstützende außerordentliche Mitglieder sind natürliche oder juristische Personen, die die Partei durch Geld- oder Sachspenden oder Expertenwissen unterstützen.

Die Mitgliedschaft wird durch einen schriftlichen Antrag (Beitrittserklärung) erworben und die Aufnahme erfolgt durch den Vorstand. Der Vorstand kann den Beitritt unter Angabe von Gründen ablehnen.

Eine Beendigung der Mitgliedschaft ist jederzeit durch ein formloses Schreiben an den Vorstand möglich.

Eine Mitgliedschaft kann auch durch Ausschluss enden, wenn ein Mitglied ein Verhalten setzt, dass den Grundwerten der Partei, den intern gefassten Parteirichtlinien und Parteientscheidungen widerspricht oder ein parteischädliches Verhalten an den Tag legt.
Mitglieder die nicht mehr zu den Sitzungen kommen, oder die Gespräche verweigern, werden nach versuchter, wiederholter, vergeblicher Kontaktaufnahme ausgeschlossen.
Der Vorstand entscheidet mit einfacher Mehrheit über den Ausschluss des entsprechenden Mitgliedes.

§ 5 RECHTE UND PFLICHTEN

Als ordentliches Mitglied hat man das aktive und passive Wahlrecht zu sämtlichen Organen in der Partei und das nicht übertragbare Stimmrecht.
Alle Mitglieder erhalten bei Eintritt in die Partei die Satzungen in gewünschter Form und sind berechtigt Versammlungen der Partei beizuwohnen. Im Rahmen der jährlichen Hauptversammlung sind alle Mitglieder vom Vorstand über den geprüften Rechnungsabschluss zu informieren.

Mit Eintritt erklären sich die Mitglieder bereit, bei Aktivwerden im Interesse der Partei, die Werte dieser nach bestem Wissen und Gewissen nach außen hin zu vertreten und durch aktive Teilnahme am Parteigeschehen oder Einsicht in Sitzungsprotokolle die aktuellen Ziele der Partei mitzubestimmen oder zumindest zu kennen. Ein Verhaltenskodex dient diesbezüglich als Leitfaden für das Auftreten als Parteimitglied. Dieser wird jährlich (Hauptversammlung) revidiert und durch einfachen Mehrheitsbeschluss angenommen.

§ 6 AUFBRINGUNG DER FINANZIELLEN MITTEL

Die Finanzierung der Partei erfolgt durch Mitgliedsbeiträge, (Sach-)Spenden, Erträge aus dem Parteivermögen und gegebenenfalls aus Subventionen öffentlicher und privater Stellen.

§ 7 ORGANE DER PARTEI

Die Organe der Partei sind
a) die Mitgliederversammlung
b) die/der Obmann/ Obfrau und ihre/seine Stellvertretung,
c) die/der Klub-Obmann/ Klub-Obfrau - geschäftsführend,
d) zwei Rechnungsprüfer,
e) die/der Schriftführer/in und
f) der Parteivorstand, bestehend aus den folgenden Mitgliedern: Obmann/ Obfrau, ihre/seine Stellvertretung und der/dem Club- Obmann/ Club- Obfrau, Schriftführer/in und Kassier. Der Vorstand wird alle zwei Jahre neu gewählt.

Sofern nicht anders beschlossen, arbeiten alle Organe der Partei ehrenamtlich.

Zu a) Mitgliederversammlung

· die Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn es das Interesse der Partei erfordert, jedoch mindestens einmal jährlich.

· der Mitgliederversammlung sind folgende Aufgaben vorbehalten:

· Entgegennahme der Tätigkeitsberichte der Parteiorgane

· Wahl, Bestellung und Enthebung der Mitglieder des Vorstandes und der Rechnungsprüfer nach Ablauf der jeweiligen Periode

· Entlastung des Vorstandes und der Rechnungsprüfer

· Beschlussfassung über Satzungsänderungen und die freiwillige Auflösung der Partei

· Verleihung von Ehrenmitgliedern

· Beschlussfassung des Parteiprogrammes

· Genehmigung des Rechnungsabschlusses

· Beschlussfassung des vom Vorstand auf die Tagesordnung gesetzte Angelegenheiten

die Mitgliederversammlung ist vom Vorstand schriftlich unter Einhaltung einer Frist von 3 Wochen, bei Gefahr im Verzug binnen 3 Tagen einzuberufen.

§ 8 FREIWILLIGE AUFLÖSUNG DER PARTEI

Die Partei kann durch einfachen Mehrheitsbeschluss der Mitgliederversammlung aufgelöst werden. Etwaiges Parteivermögen wird an eine lokale Hilfsorganisation gespendet.

§ 9 Vertretungsregelung

Die Partei wird in der Öffentlichkeit von Obmann und Klubobmann vertreten.

BNP Programm

Wir möchten konstruktiv in der Gemeinde mitarbeiten. Wir sehen uns in einer gewissen Kontrollfunktion, die wir für unsere Wähler ausüben. Wir werden versuchen die Themen bestmöglich zu bearbeiten und verständlich für die Bürgerinnen und Bürger darstellen.

Wir werden so gut als möglich die Wünsche der Bürgerinnen und Bürger in der Gemeinde vertreten. Wir möchten helfen, die Gemeinde zukunftsfit, innovativ und modern weiterzuentwickeln.

transparent . sozial . nachhaltig . lebenswert . bürgernah . modern

Transparenz und Bürgernähe

Öffentliche und transparente Entscheidungsprozesse
Frühzeitige Einbindung der Bürger - mehr direkte Demokratie
Digitalisierung etablieren und voranbringen
Einführung von Online-Plattformen für Bürgerbeteiligung
transparentere Verwaltung, nachvollziehbare Entscheidungen
transparente Kosten

Stärkung des sozialen Zusammenhalts

Förderung von Bürgerinitiativen und Nachbarschaftsprojekten
Ausbau von Betreuungseinrichtungen für Alt und Jung
Angebote für ein aktives und erfülltes Leben im Alter
Angebote für Kinder und Jugendliche

Mobilität für alle - von Jung bis Alt

Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs
Flexible Mobilitätslösungen
Sichere Radwege für alle Altersgruppen Nachhaltigkeit durch kluge Flächenplanung
Begrenzung der Bodenversiegelung
Strengere Auflagen bei Flächenwidmungen
Bebauungsplan erneuern
Revitalisierung der Ortskerne

Nachhaltige Arbeitsplätze schaffen

Förderung nachhaltiger und innovativer Unternehmen
Stärkung der regionalen Wirtschaft

ärztliche Versorgung

- Ansiedelung von Ärzten unterstützen

Energiekonzepte Entwicklung, die den Bürgern direkt zu Gute kommen
Hochwasserschutz laufend bewerten und ausbauen
Förderung der Einsatzkräfte

BNP Ehrenkodex

Die BNP sieht sich als Partei der Mitte und tritt nur regional auf. Wir vertreten eine konservative, soziale Werteordnung.

Bundes-, oder landespolitische Themen werden nicht thematisiert, ausser sie betreffen unmittelbar die Regionalpolitik unserer Gemeinde. Wir stehen für saubere Politik. Unsere höchsten Werte sind Transparenz, Miteinander, offener Dialog und Ehrlichkeit. Große Anliegen sind natürlich auch sinnvoller Naturschutz, Nachhaltigkeit, Schonung der Ressourcen und Eindämmung der Bodenversiegelung.

Grundsätze und Verhalten

Das Wohl der Allgemeinheit steht über Einzel- oder Gruppeninteressen. Ungerechtfertigte Bevorzugung oder Benachteiligung sind abzulehnen. Amtsträger und Mandatsträger sollen respektvoll und bürgernah handeln sowie diskriminierungsfreie Entscheidungen treffen. Jede Form der Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Alter, Behinderung, Hautfarbe, Religion, sexueller Orientierung oder Weltanschauung ist inakzeptabel. Persönlichkeitsrechte, Würde und Privatsphäre jedes Einzelnen sind zu respektieren.

Funktionsträger müssen für alle Bürger ansprechbar sein, sich um deren Anliegen kümmern, dabei aber eine gewisse Distanz wahren, um Abhängigkeiten oder den Eindruck von Bevorzugung zu vermeiden. Sie sollen mit Vernunft und Weitblick handeln, insbesondere beim Umgang mit öffentlichen Mitteln.

Unabhängigkeit und Integrität

Amtsträger müssen unabhängig agieren und Interessenkonflikte vermeiden. Sie dürfen keine Geschenke oder geldwerten Vorteile annehmen, die ihre Entscheidungen beeinflussen könnten. Kleine Aufmerksamkeiten sind nur erlaubt, wenn sie keinen Einfluss auf die Amtsführung haben. Anlässe wie Geburtstage können Ausnahmen darstellen, wenn keine Beeinflussung möglich ist.

Die Nutzung öffentlicher Ressourcen muss klar vom Privatgebrauch getrennt werden. Dienstreisen sind nur im notwendigen Rahmen zu verwenden. Individuelle Vergünstigungen oder exklusive Rabatte für Amtsträger sind abzulehnen.

Transparenz und Verantwortung

Alle finanziellen Zuwendungen, etwa durch Sponsoring, müssen dokumentiert und verhältnismäßig sein. Parteispenden dürfen nur unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften angenommen werden. Wenn Zweifel bestehen, ist rechtlicher Rat einzuholen.

Funktionsträger sollen Bürgeranliegen ernst nehmen und nach Lösungen suchen, ohne dabei Dritte ungerechtfertigt zu benachteiligen oder zu bevorzugen.

Ethik und Kontrolle

Zur Sicherstellung hoher ethischer Standards wird ein Ethikbeauftragter eingesetzt, der Verstöße prüft und Sanktionen vorschlagen kann – bis hin zum Parteiausschluss.